dju Niedersachsen-Bremen

    VG Wort stoppt Auszahlung an Verlage

    VG Wort stoppt Auszahlung an Verlage

    Am 3. und 4. Juni haben in Berlin die Gremien der VG WORT getagt. Die wichtigsten Beschlüsse und Informationen aus der Sitzung des Verwaltungsrats sowie den Versammlungen der Mitglieder und der Wahrnehmungsberechtigten hat die Verwertungsgesellschaft Wort in einer Pressemitteilung veröffentlicht.

    Demnach war die Verlegerbeteiligung nach dem BGH-Urteil vom 21. April 2016 in dem Verfahren Vogel ./. VG WORT (Az. I ZR 198/13) das zentrale Thema aller drei Gremiensitzungen der VG WORT. Der Vorstand beantwortete Fragen der Mitglieder und Wahrnehmungsberechtigten zu den Gerichts-entscheidungen und zum weiteren Vorgehen.

    Die im Jahr 2016 anstehenden Ausschüttungen an Autoren sollen bis auf weiteres turnusgemäß entsprechend den Regelungen des bisherigen Verteilungsplans als Abschlagszahlungen ausgezahlt werden. Dies gilt auch für die Verteilung der außerordentlichen Einnahmen aus der Gerätevergütung für Drucker für den Zeitraum 2001 bis 2007. Die Bemessung der Ausschüttungshöhe sei vorläufig. Über etwaige weitere Zahlungen will die VG WORT gesondert entscheiden, nachdem der bisherige Verteilungsplan an die sich aus der Entscheidung des BGH ergebende Rechtslage angepasst wurde. Alle Ausschüttungsempfänger würden darüber informiert.

    Ausschüttungen an Verlage soll es bis auf weiteres nicht geben. 

    Weitere Vorgehensweise

    Die Entscheidung des BGH macht es notwendig, dass die VG WORT insbesondere ihre Satzung und den Verteilungsplan an die gerichtlich festgestellte Rechtslage anpasst, heißt es in der Mitteilung.

    Hierfür sind außerordentliche Gremiensitzungen für den 9./10. September 2016 sowie für den 25./26. November 2016 vorgesehen, die jeweils in München stattfinden werden. Für die Septembersitzung will der Vorstand der VG WORT Vorschläge für die Korrektur der Verteilung in der Vergangenheit und für den Umgang mit Rückforderungen gegenüber Ausschüttungsempfängern vorbereiten.

    Regelungsvorschläge für erforderliche Änderungen von Satzung, Wahrnehmungsvertrag, Inkassoauftrag für das Ausland und Verteilungsplan für die Zukunft sollenspätestens für die am 25./26. November 2016 vorgesehene Gremiensitzungen vorgelegt werden. 


    Link zur Pressemitteilung

    http://www.vgwort.de/fileadmin/pdf/stellungnahmen/Appell_an_die_Politik_-_Mitglieder_7_6_2016.pdf