dju Niedersachsen-Bremen

    Pressefreiheit in Deutschland und weltweit

    Pressefreiheit in Deutschland und weltweit

    Pressefreiheit täglich neu erkämpfen!

    Die dju Niedersachsen-Bremen hat zum Tag der Pressefreiheit am 3. Mai 2017 wieder einen Stand am Kröpcke aufgebaut, um anhand einer Veröffentlichung von Reporter ohne Grenzen mit Passanten über die Situation von Journalisten zu sprechen (siehe Bildergalerie). Die Menschen wissen, das Länder wie Nordkorea, China, Syrien oder der Irak und etliche afrikanische Staaten keine Pressefreiheit haben, und viele Journalist*innen in der Türkeit verhaftet wurden.  Dass Deutschland aber im weltweiten Ranking nur den Platz 16 belegt, hat so mancher oder manche nicht gedacht. Reporter ohne Grenzen dokumentieren in der angefügten Datei "Pressefreiheit in Deutschland" eindrucksvoll, warum wir nicht besser sind. In dieser präzisen Dokumentation steckt viel Arbeit, und sie ist unbedingt lesenswert, findet dju-Landessprecherin Annette Rose. 

    dju-Bundesgeschäftsführein Cornelia Haß sagt dazu: 


    „Dumping-Honorare für freie Journalistinnen und Journalisten, Arbeitsverdichtung und Stellenabbau in den Redaktionen, öffentliche Anfeindungen und rechtliche Lücken beim Thema Auskunftsrechte: In Deutschland gibt es viel zu tun für die Verteidigung der Pressefreiheit. Sie muss hierzulande ebenso wie bei unseren europäischen Nachbarn und weltweit täglich neu erkämpft werden!“, so die Bundesgeschäftsführerin der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di, Cornelia Haß.  
    Dazu müsse die grundgesetzlich geschützte Pressefreiheit mit Leben gefüllt werden: „Es gilt, die Pressefreiheit nicht nur in Sonntagsreden zu beschwören, sondern tatsächlich zu stärken. Da lassen es Politik, aber auch Verlage und Rundfunkanstalten an Tatkraft mangeln“, kritisiert Haß. So fehle noch immer ein Bundespresseauskunftsrecht für die Arbeit der mehr als 100 Bundesbehörden, darunter der BND. Und das neue BND-Gesetz erlaube, im Ausland tätige Journalistinnen und Journalisten zu überwachen.
    „Zudem steigt die Zahl der Versuche etwa aus der Wirtschaft, mit juristischen Angriffen kritische Berichterstattung bereits im Vorfeld zu unterbinden. Grade freie Kolleginnen und Kollegen geraten dadurch in existentielle Schwierigkeiten und kritischer Journalismus wird untergraben. Die Justiziariate von Rundfunkanstalten und Verlagen sind aufgefordert, den Freien in diesen Auseinandersetzungen zur Seite zu stehen und die Pressefreiheit zu verteidigen“, so Haß.
    Der Blick über die Grenzen zeige besorgniserregende Zustände: „Wir haben es in Polen, Ungarn oder der Türkei mit Regierungen zu tun, denen die Pressefreiheit offenbar ein Dorn im Auge ist. Die Europäische Union muss stärker deutlich machen, dass die Pressefreiheit nicht verhandelbar ist. Angesichts der Politik von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan erwarten wir sowohl von der EU als auch von der deutschen Regierung, wirtschaftliche Beziehungen vom Umgang mit der Pressefreiheit und demokratischen Grundrechten abhängig zu machen und notfalls Sanktionen zu verhängen“, fordert Haß.