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    VG Wort-Kläger Martin Vogel warnt das Patentamt

    VG Wort-Kläger Martin Vogel warnt das Patentamt

    Der Jurist und Wissenschafts-Autor Martin Vogel, Kläger im VG Wort Verfahren, hat sich in zwei offenen Briefen an das Deutsche Patentamt gewandt. Das Amt ist die staatliche Aufsichtsbehörde der VG Wort. Vogel fürchtet, dass die Rückabwicklung von Geldern, die laut Urteil zu Unrecht an die Verleger geflossen sind, rechtlich nicht korrekt ablaufen könnte. Die beiden Briefe hat das Online-Kulturmagazin perlentaucher.de veröffentlicht. 

    Hintergrund ist die bevorstehende außerordentliche Mitgliederversammlung der VG Wort am 10. September. An diesem Tag soll über die Rückabwicklung der in der Vergangenheit an Verleger ausgeschütteten Beträge entschieden werden. Die VG Wort hat einen Korrektur-Beschluss und einen Korrektur-Verteilungsplan als Beschlussvorlage an die Mitglieder versandt. Der enthält, dass die Gelder, die an die Dachverbände der Zeitungs- und Zeitschriftenverleger BDZV und VDZ geflossen sind, von der Rückforderung ausgenommen werden sollen, weil damit Aus- und Fortbildung finanziert wurden.

    Vogel fürchtet nun neue Rechtsverstöße bei der Mitgliederversammlung und warnt die Aufsichtsbehörde der VG Wort in zwei offenen Briefen an die Präsidentin und die zuständige Abteilungsleiterin. Die Aufsichtsbehörde mache sich der Amtspflichtverletzung oder gar der Beihilfe bei beabsichtigten Verstöße gegen die Treuhandpflichten der VG Wort schuldig. Denn die VG Wort sei laut Urteilen aller Instanzen ausschließlich den Autorinnen und Autoren verpflichtet.  

    Den Verlegern wurden Anteile aus den Ausschüttungen aus Geräteabgaben seit dem Beginn des Verfahrens 2012 nur unter Vorbehalt ausgeschüttet. Vogel wirft der VG Wort jetzt vor, bei den fälligen Rückzahlungen dieser Ansprüche auf Zeit zu spielen und sogar darauf zu setzen, dass die Urheber*innen gegenüber den Verlegern auf ihre Ansprüche verzichten.