dju Niedersachsen-Bremen

    3. Mai 2016: Tag der Pressefreiheit mit der dju

    3. Mai 2016: Tag der Pressefreiheit mit der dju

    Platz 1: Finnland. Etliche haben es gewusst. Deutschland: Platz 16. Um vier Plätze gefallen. Und USA? Ganz schön schwer. Amerika sehen die meisten vorn im Ranking der Pressefreiheit, liegt aber auf PLatz 41. Türkei: 151. Wurde von den meisten richtig eingeschätzt. Und ganz hinten am Ende der Bewertung, die jährlich von Reporter ohne Grenzen neu ermittelt wird: Nordkorea und Eritrea. China steht auf Platz 176 und Syrien auf 177.

    Es hat den Hannoveranern sichtlich Spaß gemacht, mit Journalistinnen und Journalisten der dju am Kröpcke über Pressefreiheit und was dazu gehört zu diskutieren. Trotz Kälte und Regen zwischendurch an diesem 3. Mai 2016.

    Diesmal war die Gruppe Cameo mit bei uns am Stand. Die dju Niedersachsen-Bremen unterstützt Cameo, die das Ankommen von Menschen aus Syrien und anderen Ländern in Deutschland dokumentiert, mit ihnen arbeitet und Gastfreundschaft zum Thema gemacht hat.  

    Das sagt dju-Bundesvorsitzender Ulrich Janßen zum Tag der Pressefreiheit am 3. Mai:

    "Pressefreiheit ist ein unentbehrliches Gut, das wir täglich aufs Neue verteidigen müssen"

     

    „Es kann uns kein Trost sein, wenn es in anderen Ländern um die Pressefreiheit noch deutlich schlechter bestellt ist als bei uns“, sagte der Vorsitzende der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di, Ulrich Janßen, aus Anlass des internationalen Tags der Pressefreiheit am 3. Mai. In einer funktionierenden Demokratie müsste ein solcher Tag eigentlich ein Festtag sein, „ein Grund zum Feiern, aber davon sind wir angesichts unzähliger Übergriffe auf Medienschaffende bei Demonstrationen, mangelnden Schutz durch die Einsatzkräfte und eingeschränkte Zugangs- und Informationsrechte für Journalisten zurzeit ziemlich weit entfernt“, so der dju-Vorsitzende. Auch die prekäre wirtschaftliche Situation vor allem freier Journalistinnen und Journalisten laufe der in Artikel 5 des Grundgesetzes verankerten Pressefreiheit zuwider.

     

    „Nicht ohne Grund ist Deutschland in der Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen von Platz 12 auf Platz 16 gefallen“, erklärte Janßen. Die Zahl der gegen Journalisten gerichteten Bedrohungen und Übergriffe sei unübersehbar gestiegen. Um dieser Entwicklung entgegen zu wirken, brauche es entschiedenes, rechtstaatliches Handeln. „Und wir brauchen Medienunternehmen die sich ihrer publizistischen Verantwortung in der Demokratie  bewusst sind“, forderte Janßen.

     

    Der dju-Vorsitzende kritisierte den Umgang der Bundesregierung mit dem Fall Böhmermann. In dieser Sache hätte die dju in ver.di „ein unmissverständliches Handeln für die Medienfreiheit und ein unmissverständliches Signal gegen den türkischen Staatspräsidenten Erdogan erwartet.“ Die türkische Regierung missachte Presse- und Meinungsfreiheit seit Jahren. Noch immer seien in der Türkei etwa 20 Journalisten im Gefängnis – ohne rechtstaatliche Gerichtsverfahren. Die Verfolgung und Inhaftierung Medienschaffender habe sogar zugenommen. „In der Türkei fürchten kritische Journalisten um ihre Sicherheit.“ Auch  Repressalien gegen ausländische Berichterstatter nähmen zu. Allein in den letzten zwei Wochen seien zwei Kollegen an der Einreise und damit an ihrer Arbeit gehindert worden, sagte Janßen.

     

    In einer solchen Lage seien Schweigen gefährlich und „wohlklingende Plädoyers für die Pressefreiheit“ zu wenig. Dies gelte auch für die Europäische Gemeinschaft. Die jüngste Initiative des EU-Rats zur Stärkung der Pressefreiheit nannte Janßen richtig. Im Widerspruch dazu stehe aber die tags darauf verabschiedete Richtlinie zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen, die investigativen Journalismus erschwere. „Das Bekenntnis zur Pressefreiheit ist notwendig, muss aber auch immer in konkretes Handeln münden, sei es in den EU-Institutionen oder in den Mitgliedsstaaten wie Ungarn oder Polen“, forderte Janßen.

     

    „Pressefreiheit ist ein unentbehrliches Gut, das wir täglich aufs Neue verteidigen müssen, im Ausland ebenso wie hierzulande“, sagte Janßen. Der internationale Tag der Pressefreiheit sei auch eine Mahnung zum sorgfältigen Umgang mit dieser Errungenschaft. Angesichts der digitalen Umbrüche in der Medienlandschaft und der wachsenden Bedeutung der sozialen Medien gelte es auch, die gesellschaftliche Akzeptanz des Journalismus‘ zu stärken. Das müsse schon in der Schule ein Thema sein, forderte  Janßen: „Pressefreiheit der Medien und Medienkompetenz der Nutzer sind in der Demokratie systemrelevant.“

    Reporter ohne Grenzen ROP Pressefreiheit 2016  – Weltkarte zur Pressefreiheit