dju Niedersachsen-Bremen

    Keine Unterstützung vom Bundesrat für Urheber

    Keine Unterstützung vom Bundesrat für Urheber

    Trotz Appell von ver.di und DJV: Der Bundesrat hat den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf zur Reform des Urhebervertragsrechts ohne Einwendungen passieren lassen.

    Nur Thüringens Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) meldete sich zugunsten der Urheberinnen und Urheber.
    In seinem Redebeitrag kritisierte er die im Vergleich mit dem Referentenentwurf im Regierungsentwurf verschlechterten Regelungen zum Rückruf- und Auskunftsrecht sowie zur Verbandsklage, unterstrich die Gefahr, dass Pauschalhonorare für zehn Jahre legalisiert werden könnten, und begründete, warum sein Bundesland dem Gesetzentwurf die Zustimmung verweigert.
    Die Länderkammer begnügte sich laut der Initiative Urheberrecht in der Plenarsitzung am 13. Mai 2016 damit, dem Bundestag einige „Prüfbitten“ für das weitere Gesetzgebungsverfahren mit auf den Weg gegeben. In den letzten Tagen hatten die Gewerkschaft ver.di und der DJV noch den Bundesrat aufgefordert zugunsten der Kreativen zu intervenieren.

    Link zur vollständigen Erklärung 

    Initiative Urheberrecht:

    http://urheber.info/aktuelles/2016-05-13_bundesrat-nur-ein-minister-spricht-zugunsten-der-urheber